von Stefan Götz
Just als das Forschungsinstitut Sipri
einen zahlenmäßigen Rückgang der weltweiten Atomwaffenarsenale verkündete, wurde
bekannt, dass Israel die von Deutschland gelieferten U-Boote mit Atomraketen bestückt. Zwar ist die Anzahl der Atomwaffen weltweit
zurückgegangen, allerdings werden die Arsenale der Atommächte immer
moderner. Der Schritt Israels bestätigt diese Feststellung der schwedischen Wissenschaftler. Nach wie vor bilden
Atomwaffen die harte Währung im globalen Spiel um Macht und Einfluss. Ein
Spiel, das kaum Regeln kennt.
Die Logik hinter
dem Besitz von und dem Streben nach Atomwaffen ist dabei von einfachster
Psychologie geprägt. Frei nach dem Motto „Was du nicht willst, dass man dir
tu', das füg' auch keinem anderen zu“. In diesem Fall handelt es sich bei der
potentiellen Tat um die totale Vernichtung. Die traditionellen Großmächte haben
ihre Atomwaffen immer als Abschreckungspotential und damit Sicherheitsgarantie
verstanden. Auch für Israel gilt diese Logik. Seit der Staatsgründung 1948 ist
Israel umgeben von einer grundsätzlich feindlich gesinnten Umgebung. Mit dem
Beginn des israelischen Atomprogrammes in den 1950er Jahren hat Jerusalem seine
Atomwaffen als Abschreckung gegen diese Umwelt verstanden.
Dennoch konnten
die Atombomben weder den Jom-Kippur Krieg, noch den Libanonkrieg oder die erste
und zweite Intifada verhindern. Der Einsatz von Atombomben wurde von
israelischer Seite zwar während des Abnutzungskrieges mit Ägypten und dem
folgenden Kom-Kippur Krieg in Erwägung gezogen, aber glücklicher Weise nie
durchgeführt. Nach den Friedensverträgen zwischen Israel auf der einen Seite
und Jordanien und Ägypten auf der anderen Seite, hat sich die Bedrohungslage in
dem kleinen Mittelmeerland grundsätzlich geändert. Kleine nicht-staatliche
Akteure wie die Hamas und die Hisbollah stellen für Israel die größte unmittelbare
Bedrohung da. Aus geostrategischer Sicht ist man in Jerusalem besonders durch
das iranische Atomprogramm besorgt. Die Auslöschungsrethorik des iranischen
Präsidenten Ahmadinejad lässt diese Sorge zu einer konkreten Angst mutieren.
Vor dem Hintergrund der historischen Erfahrungen des jüdischen Volkes sollte
nie wieder eine Macht im Stande sein, den Staat Israel in seiner Existenz zu
bedrohen, so der Kerngedanke israelischer Außenpolitik.
Der Anspruch des
Irans auf ein eigenes Atomprogramm und der höchstwahrscheinlichen Entwicklung
von Atomwaffen, folgt ebenso der bereits erläuterten Logik. Dabei sind aus
geostrategischer Sicht Israels und Irans Position ähnlicher als der erste Blick
vermuten lässt. Der Iran ist ebenso wie Israel von Feinden umzingelt - von
Saudi-Arabien hinzu dem massiven Militäraufgebot der USA in der Region. Durch
den Besitz von atomaren Langstreckenraketen könnte Teheran seine
Vormachtstellung in der Region ausbauen und würde ausländische Mächte effektiv
abschrecken in dem schiitischen Gottesstaat
zu intervenieren. Diese beiden Anreize scheinen dabei stärker
ausgeprägt, als die Angst vor wirtschaftlichen Sanktionen und dem Boykott
iranischen Öls. Das Beispiel Nordkorea hat gezeigt, dass die internationale
Gemeinschaft nur wenig Druckmittel hat um einen Staat vom Aufbau eines Atomwaffenprogrammes
abzuhalten - besonders wenn ein Regime den Erwerb von Atomwaffen als nationale
Aufgabe und Prestigeprojekt begreift.
Vor diesem
Hintergrund ist es also unwahrscheinlich, dass der Iran sein Atomprogramm
aufgeben wird. Nun mag mach ein Beobachter argumentieren, dass sich die
internationale Gemeinschaft auf lange Sicht auf einen nuklear bewaffneten
Mittleren Osten einstellen werden muss. Schließlich hätte das Gleichgewicht des
Schreckens auch während des Kalten Krieges Stabilität garantiert.
Dies stimmt
nur auf den ersten Blick.
Während des Eisernen Vorhanges stand die Welt zum
wiederholten Male vor dem Ausbruch eines nuklear geführten Weltkrieges -
entweder bewusst, wie während der Kuba-Krise oder unbewusst auf Grund
technischen Versagens, wie 1983 als die russische Satellitenüberwachung den
Start amerikanischer Nuklearakten meldete. Ebenso spielt der Faktor Mensch eine
entscheidende Rolle, so wurde ebenfalls 1983 das NATO-Manöver Able Archer 83
durch die Aufklärung des Warschauer Blocks als verdeckter echter nuklearer
Angriff gedeutet. Obwohl beide Supermächte über das rote Telefon in Kontakt
standen, kann im Rückblick von echter Stabilität keine Rede sein. Im
Israelisch-Iranischen Konflikt existiert solch ein Sicherheitmechanismus nicht
einmal. Beide Länder haben keine diplomatischen Kontakte und die Kommunikation
findet hauptsächlich über externe Medien statt. Eine hochgradig gefährliche
Situation. Nuklearwaffen werden im Nahen
Osten zu keinem Gleichgewicht führen. Ganz im Gegenteil, sie werden das
Konfliktpotential erhöhen und bringen die Gefahr eines Atomkrieges mit sich.
Israel ist dabei
alleine durch seine Größe besonders gefährdet und wird daher als „one bomb
country“ bezeichnet. Dementsprechend eifrig ist die israelische Regierung, den
Iran unter allen Umständen von der Produktion von Nuklearwaffen abzuhalten. Ein
israelischer Angriff auf den Iran würde die Bestrebungen des Mullah-Regimes
höchstens um einige Jahre verzögern. Der Preis wäre ein regionaler Konflikt,
der unsägliches Leid über die Völker des Nahen Ostens bringen würde und Israels
Verteidigungsfähigkeit auf das Maximum ausreizen würde. Dies kann und darf kein
Szenario für die Zukunft sein. Die internationale Gemeinschaft muss alles tun
um eine nukleares Wettrüsten in der Region zu verhindern. Dazu gehört es den
Iran vom Bau der Atomprogramm abzuhalten, aber auch das Israelische
Atomwaffenprogramm international zu überwachen. Es muss ein Anreizsystem
geschaffen werden unter dem beide Länder langfristig bereit sind ihre
Atombomben aufzugeben. Eine Option könnte es sein Israel in die nukleare
Teilhabe der USA einzubinden und den Iran unter den russischen Schutzschirm
zustellen. Damit wäre zwar die Gefahr eines globalen Atomkrieges nicht gebannt,
aber beide Länder hätten Ihre Souveränität garantiert und dem Draht
Washington-Moskau würde wieder eine entscheidende Bedeutung zukommen. In einer
multipolaren Welt eine unerlässliche Bedingung.
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